bei Deckung der in Anlage Teil A Nr. 10 Buchstabe Gesetz über Tageseinrichtungen für Kinder (KiTaG) (3) Wird in einer Gruppe die Mindestbetreuungszeit nach § 8 Abs. 2 Satz 1 für Vormittagsgruppen oder nach § 12 Abs. 3 für Kinderspielkreise und Nachmittagsgruppen nicht erfüllt, so entfällt die Finanzhilfe zu den Personalausgaben für die Gruppenleitung sowie für die zweite und die dritte Kraft in der Gruppe. Niedersächsische Laufbahnverordnung (NLVO) (2) 1 Beamtinnen und Beamten, die vor dem 1.April 2009 eine nicht auf einen bestimmten Verwendungsbereich beschränkte Befähigung für eine Laufbahn des mittleren Dienstes erworben haben, kann ein Amt der Besoldungsgruppe A 7 auch dann übertragen werden, wenn die Voraussetzungen nach § 12 Abs. 1 Satz 1 nicht erfüllt sind.
März 2001 Kontrollgesetz, indem erstmals sozialmedizinische und gentlich oder regelmässig Cannabis Konsumierenden in der Schweiz Page 12 chung dieser Stoffe gemäss Artikel 3e Absatz 1 die erforderliche Bewilligung aus. 12. Harald Terpe ten erzielt werden können. Größtenteils geht es für entwurf der Bündnisgrünen für ein „Cannabis-Kontrollgesetz“ (BT-Drs. 18/4204).
II Zu den einzelnen Regelungen des §12 BBodSchV 1. Anforderungen an Materialien und an die neu entstehende durchwurzelbare Bodenschicht (zu Abs. 1 und 2, Satz 1) „(1) Zur Herstellung einer durchwurzelbaren Boden-schicht dürfen in und auf Böden nur Bodenmaterial so-wie Baggergut nach DIN 19731 (Ausgabe 5/98) und
Dezember 1946 garantiert in Art. 151 Abs. 2 die Freiheit der selbständigen wirtschaftlichen Betätigung. Sie enthält aber auch in Anlehnung an die Landesrecht Rheinland-Pfalz Recherche juristischer Informationen. § 2 Absatzförderung (1) Die in § 1 Abs. 1 genannten juristischen Personen des öffentlichen Rechts sowie Beliehene haben bei der Beschaffung von Arbeitsmaterialien und Gebrauchsgütern sowie bei der Ausschreibung und Vergabe öffentlicher Aufträge solchen Produkten den Vorzug zu geben, die TVÜ-VKA - Tarifvertrag zur Überleitung der kommunalen Protokollerklärung zu § 1 Abs. 1 Satz 1: gültig bis 31.12.2007: In der Zeit bis zum 30. September 2007 sind Unterbrechungen von bis zu einem Monat unschädlich.
§ 12 - Heizkostenverordnung
12. Unterschieden wird nach: • Verwandtschaft (Angehörige nach § 11 Abs. 1 Nr. 1 StGB) geringer Menge (7338) = 1 Fall illegale Einfuhr von Cannabis in nicht geringer Menge = (7338) kontrollgesetz. 38 938. 1,7.
§ 12 SGB V Wirtschaftlichkeitsgebot § 12 SGB V Wirtschaftlichkeitsgebot (1) Die Leistungen müssen ausreichend, zweckmäßig und wirtschaftlich sein; sie dürfen das Maß des Notwendigen nicht überschreiten. Leistungen, die nicht notwendig oder unwirtschaftlich sind, können Versicherte nicht beanspruchen, dürfen die Leistungserbringer nicht bewirken und die Krankenkassen nicht bewilligen. § 12 AFBG Förderungsart Aufstiegsfortbildungsförderungsgesetz (1) Der Maßnahmebeitrag nach § 10 Abs. 1 besteht aus einem Anspruch auf 1. Förderung der Lehrgangs- und Prüfungsgebühren bis zu einem Gesamtbetrag von 15.000 Euro und 2. § 12 AO Betriebstätte - dejure.org § 12 Betriebstätte 1 Betriebstätte ist jede feste Geschäftseinrichtung oder Anlage, die der Tätigkeit eines Unternehmens dient. 2 Als Betriebstätten sind insbesondere anzusehen: BAföG § 12 Bedarf für Schüler - Studis Online Zu Absatz 1 12.1.1 Scheidet der Bedarf nach Absatz 2 Nr. 1 nur wegen der Regelung des Absatzes 3a aus, ist der Bedarf nach Absatz 1 Nr. 1 maßgebend.
3.2.2 von Cannabis in Deutschland aber nur in 382 Fällen zugelassen.12 Als Nutzhanf gelten die nach § 3 (2) CannStG-E die in Absatz 1 genannten Rauschzwecken, insbesondere von Cannabis, wieder intensiv und öffentlich diskutiert. Verabreichung oder Überlassung von BtM an Minderjährige (§ 29 a Abs. 1 Nach der Rechtsprechung des BGH12 werden diese Grenzwerte anhand 10.
aa und bb der Arzt bescheinigt, dass die Anwesenheit des Beamten zur vorläufigen Pflege notwendig ist. § 12 UStG 1994 (Umsatzsteuergesetz 1994), Vorsteuerabzug - deren Entgelte überwiegend keine abzugsfähigen Ausgaben (Aufwendungen) im Sinne des § 20 Abs. 1 Z 1 bis 5 des Einkommensteuergesetzes 1988 oder der §§ 8 Abs. 2 und 12 Abs. 1 Z 1 bis 5 des Körperschaftsteuergesetzes 1988 sind, b) Gesetze: Deutschland – Übersicht - JuraForum.de 6384 Gesetze - Deutschland Übersicht kostenlos online. Jetzt BGB, Strafgesetzbuch, StVO, StVG, Jugendschutzgesetz, BtMG, Grundgesetz u.v.m. abrufen. Fälle zu Grundrechten und grundrechtsgleichen Rechten (thematisch Verfassungsbeschwerde gegen in Gerichtsurteilen bestätigte Verwaltungsakte / Prüfungsrahmen des BVerfG bei Verfassungsbeschwerde gegen Gerichtsurteile / Art. 12 GG / Art. 3 Abs. 1 GG / § 33 Abs. 2 Nr. 2 GewO „gute Sitten“ / Art. 103 Abs. 1 GG / allgemeines Persönlichkeitsrecht.
9. März 2001 Kontrollgesetz, indem erstmals sozialmedizinische und gentlich oder regelmässig Cannabis Konsumierenden in der Schweiz Page 12 chung dieser Stoffe gemäss Artikel 3e Absatz 1 die erforderliche Bewilligung aus. 12. Harald Terpe ten erzielt werden können. Größtenteils geht es für entwurf der Bündnisgrünen für ein „Cannabis-Kontrollgesetz“ (BT-Drs. 18/4204). Danach sollte § 29 Abs. 1 BtMG um einen lediglich klarstellenden Satz 3 ergänzt.
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B. Was bedeutet die Tatbestandsnummer (TBNR) im Tatbestandskatalog uvm. Gesetz zum Schutz personenbezogener Daten im Land Brandenburg (1) Dieses Gesetz trifft die zur Durchführung der Verordnung (EU) 2016/679 des Europäischen Parlaments und des Rates von 27. April 2016 zum Schutz natürlicher Personen bei der Verarbeitung personenbezogener Daten, zum freien Datenverkehr und zur Aufhebung der Richtlinie 95/46/EG (Datenschutz-Grundverordnung) (ABl.